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Sozialwissenschaften

Christoph Kotowski

Populismus in Polen

ISBN: 978-3-95684-228-3

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Produktart: Buch
Verlag: Bachelor + Master Publishing
Erscheinungsdatum: 03.2014
AuflagenNr.: 1
Seiten: 64
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Als Polen 2004 Mitglied der Europäischen Union wurde, galt sein Beitritt als Symbol für eine erfolgreiche ‘Rückkehr nach Europa’ und als endgültige Überwindung einer von den Weltmächten des 20. Jahrhunderts aufgezwungenen Isolation. Fast eine Dekade nach diesem Ereignis wird das Land zwischen Oder und Bug auf wirtschaftlicher Ebene als ‘neuer Tigerstaat Europas’ angesehen. Mit rund 40 Millionen Einwohnern ist es zudem einer der regional bevölkerungs- und einflussreichsten Akteure des nach Osten erweiterten Staatenverbundes. In der vorliegenden Arbeit soll das Phänomen des Populismus in Bezug auf die jüngsten Entwicklungen innerhalb der polnischen Politik beleuchtet werden. Welche populistischen Strömungen gibt es in Polen, welche programmatischen und typologischen Charakteristika weisen sie auf und wo liegen die Ursachen für ihr Aufkommen? Folglich stellt sich mit Blick auf die bereits erwähnten Beobachtungen zum Populismus in Polen auch die Frage nach seiner Rolle innerhalb des Transformationsprozesses im Allgemeinen und seine Bedeutung für den parteipolitischen Betrieb im Speziellen. Schadet der Populismus der jungen Demokratie oder wirkt er sich womöglich korrektiv darauf aus?

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 3, Polens gesellschaftliche und politische Entwicklungen seit 1989: a) Die Konsolidierung der Demokratie: Im Juni 1989 erlebte die polnische Demokratie nach einem halben Jahrhundert autokratischer Fremdherrschaft ihre langersehnte Wiedergeburt. Die für den Sturz des Einparteiensystems kämpfende Gewerkschaft Solidarnosc (dt. Solidarität) besaß während des Amtsantritts von Polens erstem demokratisch gewähltem Premier Tadeusz Mazowiecki rund zehn Millionen Mitglieder.83 Ein Viertel der gesamten Bevölkerung. Doch zehn Jahre nach dem Ende des Realsozialismus herrschte gegenüber den wiedergewonnenen demokratischen Institutionen eine relativ hohe Skepsis. Mehr als ein Fünftel aller Polen konnte sich 2000 die Rückkehr in alte Strukturen vorstellen und fast ein Drittel war der Meinung, dass ein einzelner, kompetenter Führer oder eine einzelne, starke Partei an der Spitze des Staates effektivere Alternativen, zum als ineffizient empfundenen Parlamentarismus mit seinem zu jener Zeit stark fragmentierten Mehrparteiensystem, seien. Selbst die Rückkehr zur 1795 gestürzten Monarchie war für eine kleine Gruppe denkbar und mehr als die Hälfte aller Polen wünschte sich lieber die Meritokratie. Zu Anfang des dritten Jahrzehnts nach den politischen Umbrüchen von 1989 sieht die Lage zwischen der Ostsee und den Karpaten deutlich optimistischer aus. Die Entbehrungen der harschen Reformphase der frühen 1990er Jahre sind einem regelrechten Wirtschaftsboom gewichen. Mit einer kumulierten Rate von 18,8 Prozent zwischen 2008 und 2012 hält das Land auch der europaweiten Finanzkrise stand, womit Polens Ökonomie bisher als einzige ein konstantes Wachstum über dem Durchschnitt der Europäischen Union aufweist. Des Weiteren konnte auf juristischer Ebene die volle Bandbreite an politischen und zivilen Bürgerrechten etabliert werden. Auch in führenden Indizes zur Messung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hat es der polnische Staat geschafft mit westeuropäischen Ländern gleichzuziehen. Beachtlich ist darüber hinaus das Spektrum an direktdemokratischen Instrumenten. Neben Volksinitiativen mit relativ niedrigen Quoren, fakultativen Referenden zu Entscheidungen des Parlaments und optionalen Plebisziten besitzen die polnischen Bürger auch die Möglichkeit an Volksentscheiden mit Europabezug teilzunehmen. Uwe Wagschal stuft das Land daher im Kontrast zu Deutschland in Bezug auf die direkte Demokratie deutlich höher ein. Passend dazu werden die bisherigen Entwicklungen der Gesellschaft mittlerweile von den meisten Polen positiv bewertet. Ein Fundament dieser Wahrnehmung dürfte jedoch die Integration Polens in die internationale Gemeinschaft des Westens sein. Die Einbindung in Institutionen wie die NATO, die OECD und natürlich die Europäische Union haben wesentlich zur positiven Empfindung beigetragen und sogar dazu geführt, dass sich ein Großteil der polnischen Bevölkerung stärker mit Europa als soziokulturellem Raum identifiziert, als es in anderen Transformationsgesellschaften des ehemaligen Ostblocks der Fall ist. Hinsichtlich solcher Verlautbarungen erscheint es fast als selbstverständlich, dass Polen zu Anfang der 2010er Jahre die von Winfried Steffanie aufgestellten Kriterien des ‘magische[n] Dreieck[s] demokratischer Repräsentation’ zwischen dem Volk, dessen Wahlberechtigten und deren Abgeordneten erfüllt. Doch obwohl heute die meisten Polen die bestehende Demokratie als die bestmögliche Regierungsform ansehen, ist nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit den tatsächlichen Leistungen des Staates zufrieden. So ist in Umfragen das Misstrauen gegenüber den beiden Kammern des polnischen Parlaments tendenziell immer höher, als die relative Zufriedenheit. 2012 waren sogar 68 Prozent der Befragten einer Erhebung zum Partizipationsempfinden der Meinung, keinen Einfluss auf die landesweiten Entwicklungen zu haben und 43 Prozent sahen auch auf kommunaler Ebene eine politische Beteiligung als schwierig an. Immerhin steigt die Zahl der zu zivilgesellschaftlichem Engagement bereiten Personen konstant, so dass 46 Prozent der Befragten in der jüngeren Vergangenheit bereits einer Tätigkeit für die Allgemeinheit nachgingen. Auch genießen einige staatliche Institutionen wie Gerichte, der Ombudsmann für Bürgerrechte, das Institut für Nationales Gedenken (pln. Instytut Pamieci Narodowej zur Archivierung von Dokumenten über Vergehen an polnischen Staatsbürgern in der Zeit von 1939 bis 1989), die Polizei und das Militär, aber auch kirchliche Einrichtungen oder karitative Nichtregierungsorganisationen in Polen ein hohes Ansehen. Neben dem zunehmenden Anstieg an politischer Bildung und der festzustellenden Sensibilisierung für Prozesse und Institutionen der repräsentativen Demokratie, sinkt dagegen das Interesse an alltäglicher Parteipolitik.

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