Die VR China ist mit Sicherheit zu den bemerkenswertesten Ländern der Erde zu zählen. Vor allem die enormen Wachstumsraten, welche im letzten Jahrzehnt die Wirtschaft dieses Staates verzeichnete, stehen im Fokus der Weltöffentlichkeit. In deren Schatten entwickelte sich jedoch mit ungleich größerer Geschwindigkeit ein Phänomen, das China weltweiten Symbolcharakter als Herkunftsstätte gefälschter Waren einbrachte: die Produkt- und Markenpiraterie. Dieses Buch möchte genau an diesem Punkt ansetzen. Den Kerninhalten dieser Studie vorangestellt, werden die einschlägigen Rechtsvorschriften Chinas sowie die Ursachen bzw. Hintergründe beleuchtet, die maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass sich der größte asiatische Staat zur weltweiten Hochburg der Produkt- und Markenpiraterie entwickeln konnte. Von erheblichem Interesse ist dabei die Beantwortung der Frage, inwiefern die politische Führung der Volksrepublik gegen die Produkt- und Markenpiraterie bisher vorgegangen ist und welchen Einfluss die Rechtslage im Hinblick auf die Entwicklung der Fälscherindustrie innehat. Die Auswirkungen der gesetzmäßigen und verfahrenstechnischen Gegebenheiten bilden dabei den Rahmen für den Schwerpunkt der Abhandlung: Die Analyse der Grenzen und Möglichkeiten, die sich in China den Unternehmen bei der Sicherung und Durchsetzbarkeit zum Schutz ihrer Immaterialgüter bieten. Im Einzelnen werden hierzu die Spielräume und -regeln dargelegt, welche den Rechtsinhabern durch die Gesetzeslage und ausführenden staatlichen Organe zur Verfügung stehen und wie diese effektiv zur Interessenwahrung genutzt werden können.

Textprobe: Kapitel 4.1, Landesspezifische Rahmenbedingungen für die Produkt- und Markenpiraterie: Die Weltproduktion an schutzrechtsverletzenden Waren geht zum großen Teil von chinesischem Boden aus. Dieser Aspekt wird durch zahlreiche Statistiken, Erfahrungsberichte sowie amtliche Quellen belegt. Schätzungen zufolge sind allein 10 bis 30 % des gesamten chinesischen BIP auf die Produkt- und Markenpiraterie zurückzuführen. Der Anteil schutzrechtsverletzender Erzeugnisse am Einzelhandelsumsatz der Volksrepublik wird auf 15 bis 20 % taxiert. Bei digitalen Artikeln wie Software oder Computerspielen beträgt die Marktabdeckung der sogenannten Fakes mittlerweile über 90 %. Kein anderes Land der Erde verfügt auch nur annähernd über ein vergleichbares Fertigungs-, Distributions- und Absatzvolumen gefälschter Güter wie das Reich der Mitte. Daraus resultiert eine fortschreitende, flächendeckende Ausbreitung dieser Produkte über die Landesgrenzen hinaus, welche für die internationale Staatengemeinschaft eine zunehmende Bedrohung darstellt. Insbesondere führende Innovationsnationen wie die USA oder Japan fühlen sich deshalb genötigt, wirksame Maßnahmen gegen die sich weiter ausbreitende Fälscherindustrie vorzunehmen. Im Zuge jener Entwicklung sollte jedoch nicht vergessen werden, dass gerade die USA und Japan ihre Position in der Weltwirtschaft durch die Verletzung geistiger Eigentumsrechte gestärkt haben. Während es in den Vereinigten Staaten bereits im 19. Jahrhundert zu derartigen Verstößen kam, verschaffte sich Japan vor allem in den fünfziger Jahren durch das Kopieren US-amerikanischer Automobilmodelle widerrechtliche Vorteile. Nur wenige Jahre später schlugen Länder wie Südkorea, Taiwan oder Hongkong einen vergleichbar unrühmlichen Weg ein. Der Volksrepublik muss allerdings im Vergleich zu den genannten Staaten eine Sonderrolle zugestanden werden, denn die Quantität der hergestellten und weltweit vertriebenen Piraterieprodukte beträgt ein Vielfaches. Wie ist jedoch diese außergewöhnliche Position Chinas zu erklären? Sicherlich wirken Faktoren wie die regionale Größe, das gewaltige Vorkommen an Humankapital und das niedrige Kostenniveau unterstützend auf die Vormachtstellung ein, im Verhältnis betrachtet reichen aber jene Faktoren als alleinige Argumente nicht aus. Vor allem im asiatischen Raum besitzen einige Staaten ähnliche Bedingungen. Wer die Antwort finden will, kommt deshalb nicht umhin, die soziokulturellen und wirtschaftspolitischen Hintergründe Chinas näher zu beleuchten. Letztere stützen sich zum Großteil auf die geschichtlichen Zusammenhänge seit Gründung der Volksrepublik.

• Markenpiraterie

• Produktpiraterie

• Immaterialgüterrecht

• Gewerblicher Rechtsschutz

• Counterfeiting

• Fälscherindustrie

Der Autor Ralf Petzold, Jahrgang 1970, absolvierte nach seiner Ausbildung zum Zollbeamten ein betriebswirtschaftliches Studium an der AKAD Hochschule Leipzig. Seit 2007 ist er bei der Bundeszollverwaltung schwerpunktmäßig mit der Durchführung von Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums betraut.