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Geisteswissenschaften

Lars Plettenberg

Von START zu NEW START: Das Dilemma und die Zukunft der Nuklearen Abrüstung

ISBN: 978-3-86341-496-2

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Produktart: Buch
Verlag: Bachelor + Master Publishing
Erscheinungsdatum: 12.2012
AuflagenNr.: 1
Seiten: 52
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 endete die Epoche des Kalten Krieges und damit auch eine Epoche, die dadurch geprägt war, dass sich zwei Blöcke gegenüberstanden, deren Arsenale an Nuklearwaffen ausreichen, die Welt mehr als einmal zu vernichten. Erfolge auf dem Gebiet der Nuklearen Abrüstung schlossen sich an, von der Unterzeichnung des START I, bis hin zu START II. Diese schürten die Hoffnung, dass der daraus gewonnene Schwung zu einer positiven Entwicklung der Nuklearen Abrüstung führe. Im Scheitern von START II und dem folgenden SORT Vertrag verdeutlicht sich die trügerische Natur dieser Hoffnung. Trotz der unbestreitbaren Erfolge, die Anzahl der Nuklearwaffen zu verringern, ist es dennoch in der Zeit nach dem Ende des Ost-West Konfliktes nicht gelungen, das grundlegende Prinzip der Mutual Assured Destruction , kurz MAD, als Basis der Nuklearen Abschreckung zu überwinden. So besteht die Bedrohung eines vernichtenden Atomschlages weiterhin, auch wenn sie weitestgehend aus dem Bewusstsein der Bevölkerung verschwunden ist. Erst der neu gewählte US-Präsident Barack Obama rückte, durch seine Zielvorgabe eines Global Zero , die Nukleare Abrüstung zurück in den Fokus der Öffentlichkeit. Die daraufhin folgende Unterzeichnung des NEW START getauften Vertragswerkes wurde nicht nur in der deutschen Politik mit großer Hoffnung verfolgt und kommentiert. Das Werk beschäftigt sich nicht lediglich mit den Feinheiten der großen vier Verträge zur Nuklearen Abrüstung, es untersucht insbesondere, ob der NEW START-Vertrag seinem Anspruch eines Neubeginns gerecht wird. Der zweite Teil des Buches widmet sich der Frage, welche Möglichkeiten es gibt, aus dem Gleichgewicht des Schreckens zu entkommen und welche Chancen Obamas Vision eines Global Zero hat.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 4, Dependenz zwischen Nuklearer Abrüstung und Strategischer Stabilität: Seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes durch den Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 haben die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion die Größe ihrer 'nuclear stockpiles' beträchtlich reduziert. Die USA senkten ihr gesamtes Arsenal inklusive der 'non deployed warheads' und der taktischen Gefechtsköpfe auf ca. 8.500 , die Russische Föderation auf ca. 11.000 und Kazachstan, Ukraine und Belarus verzichteten in Lissabonner Protokoll vom 23. Mai 1992 komplett auf ihre Nuklearwaffen. Dennoch lässt sich feststellen, dass sich das Konzept der Strategischen Stabilität der beiden großen Nuklearmächte USA und Russland keineswegs entscheidend gewandelt hat. Auch fast 20 Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes wird es immer noch durch die Aufrechterhaltung einer 'MAD stability' bestimmt. Die nukleare Abrüstung nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes erfolgte immer unter der Prämisse, dass die Strategische Stabilität durch die Aufrechterhaltung der 'Mutual Assured Destruction', kurz MAD, d.h. durch das sog. 'Gleichgewicht des Schreckens' weiter gewährleistet ist. Nukleare Abrüstung und Strategische Stabilität bedingen einander in einer Form, dass die Minimalmenge an vorhandenen strategischen Nuklearwaffen gleich der Menge der zur Aufrechterhaltung von MAD nötigen entspricht. Eine Dependenz der maximalen Abrüstung und dem Zustand der Strategischen Stabilität durch MAD ist also zu erkennen. Solange kein neues Konzept anstelle von MAD treten kann, sind der nuklearen Abrüstung diese Grenzen gesetzt. 4.1, Mutual Assured Destruction: Um zu verstehen, wo die Grenzen der nuklearen Abrüstung unter der genannten Prämisse der Aufrechterhaltung der 'MAD stability' liegen, ist es nötig, das Konzept der Strategischen Stabilität durch 'MAD stability' zu erläutern. Das grundlegende Prinzip einer MAD basierenden Stabilität ist die Abschreckung des Gegners durch die wechselseitige Androhung garantierter Vernichtung. Um diese Abschreckung zu gewährleisten, sind wesentliche Teilaspekte zu beachten, welche sich unter den Begriffen Rationalität, Glaubwürdigkeit und 'overkill capacity' zusammenfassen lassen. 4.1.1, Rationalität: Der Begriff Rationalität leitet sich von dem lateinischen Wort ratio, Vernunft, ab und bedeutet in der Philosophie kurz und vereinfacht die Betonung der Vernunft als wesentliche Handlungsursache. In Bezug auf die 'MAD-stability' bedeutet dies, dass beide Seiten als rationale Entscheidungsträger anzusehen sind. Damit die Abschreckung funktioniert, muss jede Partei davon ausgehen, dass die jeweils andere Seite die angedrohte Zerstörung nicht zur Erreichung ihres eigenen Zieles billigend in Kauf nimmt. Die Problematik dieser Komponente liegt darin, dass es sich um eine Annahme handelt, welche spätestens in Bereichen ideologischer und religiöser Konflikte an die Grenze der Zuverlässigkeit stößt. Auch die sowjetischen Angriffspläne, welche nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bekannt wurden, zeugen von dieser Problematik. 4.1.2, Glaubwürdigkeit: Für die Wirksamkeit der Abschreckung ist es von elementarer Bedeutung, dass eine glaubwürdige Position auf beiden Seiten vorhanden ist. Dies muss sowohl auf menschlicher Ebene der politisch und militärisch handelnden Personen, wie auch auf technischer Ebene, gewährleistet sein. Auf technischer Ebene bedeutet dies unter anderem, dass es eine Bedrohung für die Strategische Stabilität darstellt, sollte eine Seite innerhalb einer 'MAD stability' es schaffen, sich durch Abwehrmaßnahmen in die Lage zu versetzen, dass eigene Land unverwundbar gegenüber einem nuklearem Vergeltungsschlag zu machen. Als Mittel, einem potentiellen Rüstungswettlauf von Angriffs- und Verteidigungswaffen zu entgehen und gleichzeitig zur Stärkung der Strategischen Stabilität beizutragen, galt der ABM-Vertrag von 1972 - bis zu seiner Kündigung durch die Bush-Administration 2002 - als einer der Grundpfeiler der Strategischen Stabilität des kalten Krieges. Die technische Glaubwürdigkeit wird jedoch nicht alleine durch die Verwundbarkeit des eigenen Landes sichergestellt. Es ist ebenso wichtig, die eigenen Waffensysteme unverwundbar gegenüber einem nuklearen Erstschlag zu machen . Möglich ist dies, indem man Leit- und Kommandostände in Bergmassive verlegt , Silos für ICBMs durch spezielle Beton- und Stahlkonstruktionen härtet. Ferner erhöht man die technische Glaubwürdigkeit vor allem durch die Verteilung des Zweitschlagpotentials auf Waffensysteme, welche weniger anfällig für Erstschläge sind, wie zum Beispiel SLBMs oder mobile Startsysteme für ICBMs. 4.1.3, Die 'overkill capacity': Die 'overkill capacity' bezeichnet die Menge an strategischen Nuklearwaffen die nötig ist, einen potentiellen Gegner theoretisch mehrfach vernichten zu können. Das Aufstellen und die Aufrechterhaltung einer solchen Kapazität dienen dazu, die Chancen eines gegnerischen Entwaffnungsschlages zu minimieren indem jederzeit noch eine zur Vernichtung des Feindes ausreichende Menge an Zweitschlagwaffen zu Verfügung steht. Die angestrebte 'overkill capacity' führte in der Vergangenheit des kalten Krieges auf direktem Wege zu dem enormen Anwachsen der 'nuclear stockpiles' der beiden Blöcke. Somit stellt diese Komponente eine der wesentlichen Herausforderungen der nuklearen Abrüstung nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes dar. Die Schwierigkeit dieser Komponente liegt darin, dass die erforderliche Menge von den verschiedenen Sicherheitsinteressen der beteiligten Staaten abhängt. 4.2, Die Rolle der Nuklearwaffen in den Doktrinen: Für die Untersuchung der Frage, welche Grenzen der nuklearen Abrüstung unter den derzeitigen Bedingungen der Strategischen Stabilität gesetzt sind, ist es notwendig zu ermitteln, welche Rolle den Nuklearstreitkräften der bekannten großen Atommächte USA einschließlich der NATO und Russland in den Sicherheitsdoktrinen zugeordnet wird. Dazu ist es ebenfalls notwendig, die Rolle der kleineren anerkannten Atommächte China, Großbritannien, Frankreich, Indien und Pakistan zu betrachten, um zu ermitteln, welchen Einfluss diese kleineren Atommächte auf die nukleare Abrüstung haben. 4.2.1, Die USA und die NATO: 'While we seek to achieve the peace and security of a world without nuclear weapons, we will continue to maintain a safe, secure, and effective nuclear deterrent for as long as nuclear weapons exist in the world.” Die USA werden also auch in Zukunft zur Abschreckung von biologischen, chemischen und atomaren Angriffen eine nukleare Streitmacht aufrecht erhalten. Die genaue Rolle, welche den Nuklearstreitkräften zufällt, hat sich seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes jedoch sowohl bei den US-Streitkräften selber, als auch im Verbund der NATO deutlich verändert. Während des kalten Krieges nahmen die nuklearen Streitkräfte innerhalb der NATO eine dominante Rolle zur Abschreckung eines massiven Angriffes der Sowjetunion bzw. der Warschauer Pakt-Staaten ein. Diese Bedrohung fällt mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 weg. Die USA und die NATO sind gefordert, ihre strategische Ausrichtung neu zu überdenken. Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten sehen sich heute anderen Herausforderungen gegenüber als zu Zeiten des kalten Krieges. Welche Rolle können Nuklearwaffen in den heutigen 'modernen' Kriegen, den hoch technologisierten Konflikten der 'post cold war era' noch spielen? Von welchem Nutzen können Nuklearwaffen innerhalb der immer häufiger auftretenden asymmetrischen Kriegsführung noch sein? Die NATO veröffentlichte 1999 die 'Defense Capabilities Initiative' als Grundlage ihrer strategischen Ausrichtung zur Begegnung der Konflikte der 'post cold war era'. Darin zeigt sich die Neuausrichtung ihrer Strategie dahingehend, dass den Nuklearwaffen weiterhin eine Bedeutung bemessen wird, jedoch ist diese Bedeutung in Zukunft eher politischer Natur. 'Their Role is now more fundamentally political and they are no longer directed towards a specific thread.' Diese Position bekräftigte die NATO in der neuen Strategie nach dem Nato Gipfel in Lissabon im November 2010 erneut. Die Rolle der Nuklearstreitkräfte der USA wird im 2010 veröffentlichen 'Nuclear Posture Review' definiert. Die USA erklären darin, dass sie auf die Nutzung oder die Androhung der Nutzung von Nuklearwaffen gegenüber Staaten, die den NPT unterzeichnet haben und seine Bestimmungen einhalten, verzichten. Staaten, für die diese Bedingung zutrifft, müssen im Falle eines Angriffes auf die USA mit chemischen oder biologischen Waffen mit massiver konventioneller Vergeltung rechnen, jedoch nicht mit nuklearer Vergeltung. Gegenüber Staaten, die nicht Teil des NPT sind, behalten die USA sich das Recht vor, im Falle eines Angriffes, der vitale Interessen der USA und ihrer Alliierten und Partner betrifft, auch einen nuklearen Gegenschlag auszuführen. 'Yet that does not mean that our willingness to use nuclear weapons against countries not covered by the new assurance has in any way increased. Indeed, the United States wishes to stress that it would only consider the use of nuclear weapons in extreme circumstances to defend the vital interests of the United States or its allies and partners. It is in the U.S. interest and that of all other nations that the nearly 65-year record of nuclear non-use be extended forever.' Die Vereinigten Staaten geben damit klar zu verstehen, dass sie im Falle eines Angriffes durch einen anderen Staat - unter den genannten Bedingungen - vornehmlich ihr konventionelles militärisches Potential einsetzen werden und somit die Rolle der Nuklearwaffen zur Abschreckung nicht-nuklearer Attacken weiter sinken wird. Die Nuklearwaffen der USA dienen also als letztes Mittel im Falle, dass die vitalen Interessen der USA oder ihrer Alliierten bedroht sind.

Über den Autor

Lars Plettenberg wurde 1984 in Heidenheim a.d. Brenz geboren. 2011 erfolgte der Abschluss des Bachelorstudiums im Bereich der Politikwissenschaft und Geschichte an der CAU Kiel. Anschließend studierte er in einem Masterstudiengang der CAU Kiel Modernes Regieren und Neuste Geschichte, um auch weiterhin die persönlichen Schwerpunkte auf Friedensforschung und Sicherheitspolitik zu setzen. Die Inspiration zum vorliegenden Werk entsprang der intensiven Beschäftigung mit dem START I im Rahmen des Bachelorstudiums, verbunden mit dem Drang, die vorliegenden Aussagen führender Politiker zur Unterzeichnung des NEW START auf den Prüfstand zu stellen.

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