Dieses Buch behandelt die politische Entwicklung Ugandas in den letzten beiden Jahrzehnten. Nach einer langen Periode der Putsche, Gegenputsche, Bürgerkriege und der vollständigen Zerrüttung der Ökonomie hat das zentralafrikanische Land zwar nicht zur Demokratie, aber doch zu bemerkenswerter Stabilität gefunden. Die Leistungen und Fehlleistungen, die in dieser Stabilität zum Ausdruck kommen, bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Wie es sich bei Länderstudien bewährt hat, erfolgt als thematischer Einstieg ein historischer Rückblick auf die Kolonialgeschichte und das erste Vierteljahrhundert nach der Unabhängigkeit. Hier werden die Akteure und Konfliktlinien aufgezeigt, die das politische Geschehen bis in die Gegenwart bestimmen. Nach der Amin-Ära und der zweiten Ära Obote wechselt die Darstellung zu Museveni und seiner politischen Bewegung. Diese wird zunächst im Widerstand und dann in der Regierungsfunktion referiert. Das erste Zentralkapitel der Arbeit zeichnet die Rekonstruktion des ugandischen Staates und den Verfassungsprozess nach. In diesem Land wurde das Land zwar autoritär, aber durchaus im Konsens mit einer vom Bürgerkrieg erschöpften Gesellschaft regiert. Das zweite Zentralkapitel widmet sich dem Übergang zunächst zu rein personalen Wahlen. Sie hatten den Zweck, die ethnischen Konflikte aus der Politik herauszuhalten. Nach dem Jahr 2000 kam es zu kompetitiven Wahlen. Hier bildete sich beim Übergang zu Mehrparteienwahlen immer deutlicher ein autoritärer Regierungsmodus heraus. Das Museveni-Regime hob sich von den Nachbarstaaten jedoch in ein paar Punkten auch positiv ab. Insbesondere eine recht furchtlose Justiz und die Bereitschaft der zentralugandischen Opposition, die Schikanen, mit denen sie überzogen wird, nicht mit Gewalt und Rückkehr zum Bürgerkrieg zu quittieren. Diese Kapitel befassen sich mit Uganda als funktionierender Staat. Das dritte Zentralkapitel wendet den Blick auf die zentrale Fehlleistung des Regimes. Hier geht es um die vernachlässigten Völker Ugandas. Museveni konzentriert seine Bemühungen um Stabilität und Machterhalt auf die südlichen Kerngebiete, die gleichzeitig die wirtschaftliche Schlüsselregion darstellen. Die Völker im Norden des Landes verloren mit Museveni ihre traditionelle Beschäftigung bei Polizei und Streitkräften. Ihre Antwort waren Banditenwesen und bewaffneter Aufstand. Als eine Ursache der Probleme stellen sich die Streitkräfte selbst heraus. Sie leben nicht anders als die Rebellen vom Krieg. Dieses Kapitel bietet eine Analyse Ugandas in seiner Teileigenschaft als Failing state. Es wird auch deutlich, dass der Kollaps staatlicher Autorität in dieser Region internationalen Konfliktstoff produziert, gerade mit Blick auf den jahrzehntelang ebenfalls vom Bürgerkrieg geplagten Sudan.

Textprobe: Kapitel 3, Wiederaufbau des politischen Systems von Uganda: Die Ausgangsbedingungen für den neuen Präsidenten Yoweri Museveni gestalten sich aufgrund der langen leidvollen Vorgeschichte nicht einfach, um eine stabile und friedliche Demokratie in Uganda zu errichten. Die Folgen des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaften von Amin und Obote hatten weitreichende Folgen und prägen bis in die Gegenwart die politischen Verhältnisse in Uganda. So waren bis zur Machtübernahme Musevenis mehrere hunderttausend Menschen ermordet oder vertrieben worden, woraus ein extreme Fachkräftemangel resultieren sollte und die Entwicklung des Landes im Wesentlichen bestimmte. Durch die leidvollen Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger wurde das Rechtsempfinden fast gänzlich ausgehöhlt und die Gesellschaft in weiten Kreisen militarisiert. Die landesweiten Spannungen zwischen den einzelnen Ethnien und Religionen führten zu weitverbreiteten Konflikten, was die soziale und kommunikative Infrastruktur der Bevölkerung stark belaste und eine effektive Landesbefriedung erschweren sollte. Um diesem Zustand entgegenzuwirken, wollte das an die Macht gelangte NRM in Uganda einen revolutionären Wandel vollziehen. Darunter verstand es in den ersten Jahren eine anti-imperialistische Politik, die auf Grundlage einer indirekten afrikanischen Demokratie erreicht werden sollte. Diese Strategie musste Museveni jedoch unter dem Zwang der westlichen Staaten, die die Hilfe für den Wiederaufbau des geschundenen Staates stellen wollten, ändern, um eine Wendung hin zum westlichen Verfassungsstaat durchzuführen. Die Interimsregierung, die Museveni nach seinem Amtsantritt bildete, sollte innerhalb von vier Jahren eine neue Verfassung verabschieden und demokratische Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorbereiten. Doch es sollte bis 1996 dauern, bis diese Ziele des Übergangs hin zu einem neuen demokratischen Uganda erreicht wurden. Diese lange Interimsphase, die Museveni als Staats- und Regierungschef anführte, steht im Zentrum dieses Kapitels und soll die wesentlichen Bereiche des Wechsel darstellen. So erfolgt zunächst eine Analyse des Zehn-Punkte-Programms der NRM, dass als das Manifest der Widerstandsbewegung um Museveni gilt. Dem schließt sich eine Darstellung des Movementsystems, welches die NRM als Grundlage für die neue Demokratie in Uganda vorsah und bis zum Inkrafttreten der neuen Verfassung im ganzen Land etablierte. Die lange Phase bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung und die auf dieser Grundlage 1996 vollzogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, finden in diesem Kapitel ebenfalls Betrachtung, da sie den Abschluss der Übergangsperiode und die Basis für die weitere Entwicklung Ugandas bildeten.

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• politisches System

• National Resistance Movement

• Bürgerkrieg

Enriko Albrecht, Dipl.-Pol., wurde 1983 in der Hansestadt Rostock geboren. Nach seinem Abitur 2003 leistete der Autor seinen Wehrdienst bei der Bundeswehr in Büdel (NL) und entschied sich dort für die Laufbahn der Offiziere bei der Luftwaffe. Mit dieser Laufbahn verbunden war das Wunschstudium der Politikwissenschaft an der Helmut-Schmidt-Universität, Universität der Bundeswehr Hamburg. Während des Studiums ab Oktober 2005 bildeten die Innenpolitik und vergleichende Regierungslehre, neben der Rechts- und Geschichtswissenschaft die Schwerpunkte seiner akademischen Arbeit. Besonderes Interesse entwickelte der Autor für die politischen Systeme der Staaten in Afrika und dem Nahen Osten. Damit verbunden war die Auseinandersetzung mit bestehenden innerstaatlichen Krisen und Konflikten und den Reaktionen und getroffenen Gegenmaßnahmen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure. Die Entwicklung Ugandas von einem Staat der durch Bürgerkriege und Diktaturen stark geprägt und zerrüttet wurde, zu einem Land mit bemerkenswerter Stabilität faszinierte und interessierte den Autor besonders. Aus diesem Grund wählte dieser die politische Entwicklung Ugandas zum Thema dieses Buches. Das Studium der Politikwissenschaft konnte im März 2009 mit dem akademischen Grad des Diplom Politologen erfolgreich abgeschlossen werden.