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Politik


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Produktart: Buch
Verlag: Diplomica Verlag
Erscheinungsdatum: 04.2015
AuflagenNr.: 1
Seiten: 96
Abb.: 24
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Was hält die EU als demokratisches System im Inneren zusammen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit sich auch in Krisenzeiten die Bürgerinnen und Bürger nicht von der Demokratie abwenden? Und kann eine demokratische Kultur und ein europäisches Bewusstsein in einem Land entstehen, das noch vor 20 Jahren in Kriege mit seinen Nachbarstaaten verwickelt war? Folgende Ausführungen stehen unter der Leitfrage, wie gut die politische Kultur des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien mit der der übrigen Mitgliedsstaaten übereinstimmt und welche Einflussfaktoren für den Glauben an die Demokratie für die Bevölkerung von Relevanz sind. Auf Basis der Umfragedaten der European Values Study wird mittels einer Mehrebenenanalyse die Frage beantwortet, ob Ländermerkmale entscheidend für die Akzeptanz der Demokratie sind oder nicht vielmehr individuelle Merkmale der Bevölkerung - wie beispielsweise die Religiosität.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 2.5, Nationalismus als Einflussfaktor: Wie im Abschnitt zur politischen Kulturforschung bereits dargestellt, ist für ein demokratisches Regime die grundsätzliche Unterstützung seiner Bürger überlebenswichtig. Dies gilt ebenso für die EU wie für ihre einzelnen Mitgliedsstaaten. Idealerweise sollte also eine europäische politische Kultur oder eine gemeinsame europäische Identität existieren. In den letzten Jahren konnten jedoch in mehreren Mitgliedsstaaten Parteien Erfolge verbuchen, die sich gegen die europäische Integration und für eine wichtigere Rolle des Nationalstaats aussprechen. Zum Teil ging dies mit der klaren Ausgrenzung von Minderheiten einher. Diese Tendenzen werden in der Regel als nationalistisch bezeichnet. Sie können einen Einfluss auf die Einstellungen zur Legitimität insofern ausüben, als dass Demokratie in den EU-Staaten immer auch die Aufgabe nationaler Rechte einschließt. Durch die supranationale Integration verlieren die Nationalstaaten zunehmend an Bedeutung und müssen gleichzeitig Beschlüsse umsetzen, die im Einvernehmen mit anderen Staaten gefällt wurden (Krossa 2004). Bürger, denen die eigene Nation oder Nationalität besonders wichtig ist, werden diesen Prozess mutmaßlich ablehnen und damit ggf. auch der Demokratie an sich skeptisch gegenüberstehen (Pollack 2006). Auch Easton (1975) weist darauf hin, dass Gruppen, die sich in einer Gesellschaft diskriminiert oder ihre Meinung nicht ausreichend im politischen Geschehen umgesetzt sehen, eher geneigt sind, der Demokratie ihre Legitimität abzusprechen. Diese Faktoren könnten zum einen erklären, warum Nationalisten der Demokratie skeptisch gegenüber stehen, zum anderen aber auch, weshalb viele demokratische Regierungen Zugeständnisse an nationalistische Interessensvertretungen machen. Neben dem Interesse am eigenen Machterhalt und dem Versuch, rechten Parteien Wähler abzunehmen, kann hier auch die Befürchtung ausschlaggebend sein, dass sich rechte Wähler zunehmend von der Demokratie als Idee abwenden. Nationalismus ist ein vielfältiger Begriff: Im 19. Jahrhundert war er zunächst eng mit Demokratie verbunden und bezeichnete das Streben nach einem eigenen Nationalstaat, also einem Staat, in dem ein Volk auf seinem eigenen Gebiet lebt. Damit einher gingen häufig Forderungen nach einem Ende der absoluten Herrschaft und der Einführung des Parlamentarismus. In dieser Form ist der Begriff Nationalismus wertfrei als Beschreibung eines Demokratisierungsprozesses zu sehen (Jahn 2008-2009: 23). Im heutigen Sprachgebrauch vorherrschend ist dagegen die Definition, wie sie Hans-Jürgen Puhle vornimmt: […] (E)ine politische Ideologie, die nach außen hin den Vorrang der Interessen der eigenen Nation vor anderen als Richtlinie für die Politik postuliert. Gerechtfertigt wird die Vertretung dieser Interessen oftmals durch die Annahme kultureller, historisch erworbener, religiös begründeter oder biologischer Höherwertigkeit und ein entsprechendes Sendungsbewusstsein. Nach innen wird dabei die Zugehörigkeit zur Nation allen anderen sozialen Gruppenzugehörigkeiten übergeordnet. (Puhle 2008-2009: 163) Eine Nation ist dabei nicht unbedingt mit einem Staatsvolk identisch. Sie ist eine Gruppe von Menschen, die sich aufgrund traditioneller, sprachlicher, kultureller oder sonstiger Faktoren als einander zugehörig erachten und damit ein soziales Konstrukt (Puhle 2008-2009). Demnach kann sich Nationalismus auch nach innen richten, indem er einen Teil der auf dem Staatsgebiet Lebenden aufgrund ihrer von der Mehrheit abweichenden Sprache, Religion oder Traditionen ausgrenzt. Dies kann bis zur Verfolgung und Vertreibung führen, wie in den 90er-Jahren in Ex-Jugoslawien geschehen. Nationalismus weist vielfältige Zusammenhänge mit Religion auf. So kann die Religion ein Auslöser oder eine Begründung für nationalistisches Denken sein und gehen religiöser Fundamentalismus und ethnischer Nationalismus oft miteinander einher (Spohn 2003:323). Darüber hinaus wird in der Wissenschaft immer wieder auf die Funktion des Nationalismus als eine Art Ersatzreligion verwiesen. In den Nationalbewegungen des 19. Jahrhunderts fanden sich Elemente, wie sie auch in der Religion zu finden sind, sowohl in normativer und affektueller, als auch in ästhetischer Hinsicht. Gleichzeitig fanden vielfältige Säkularisierungsprozesse statt, so dass die Annahme verbreitet war, der Nationalismus würde die Religion als Identifikationsstifter ablösen (Spohn 2003:325). Neben anderen zeigte das bereits angeführte Beispiel Jugoslawiens jedoch, dass die Religion auch in den Zeiten moderner Nationalstaaten nicht an Einfluss verloren hat. Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus in Mittel-, Ost- und Südosteuropa wuchsen sowohl der Einfluss der Kirche (wie das Beispiel Polens zeigt), als auch die Betonung religiöser Unterschiede, wie sich in den Konflikten zwischen Katholiken, Orthodoxen und Muslimen auf dem Westbalkan zeigte. Im Gegensatz zu den im 19. Jahrhundert entstandenen europäischen Nationalstaaten war die Religion für die am Ende des 20. Jahrhunderts gegründeten Staaten ein entscheidender Faktor (Merdjanova 2000). Spohn (2003) sieht daher die Notwendigkeit, von dem bisher vorherrschenden Verständnis von Nationalismus abzurücken, wonach dieser Teil eines Säkularisierungsprozesses ist. In diesem Zusammenhang stellt er auch die Modernisierungstheorie in Frage bzw. plädiert für die Akzeptanz unterschiedlicher Formen der Modernität und Modernisierung, da er sie als zu sehr vom Modell Westeuropa beeinflusst erachtet (Spohn 2003: 324 siehe auch Knöbl 2007). Auch heute unterscheiden sich nationalistische Motive in West- und Osteuropa zum Teil deutlich. Im Westen sind es häufig die Abgehängten und Unterprivilegierten einer Gesellschaft, die sich durch Nationalismus abgrenzen und die Mehrheitsgesellschaft provozieren wollen. In Osteuropa ist Nationalismus dagegen auch unter den Eliten weit verbreitet. Für sie steht nationalistisches Denken nicht im Widerspruch zur Demokratie, zum Teil findet es sich auch im zivilgesellschaftlichen Bereich (Merdjanova 2000). Eine mögliche Erklärung ist, dass die kommunistischen Regime eigenständiges Nationalbewusstsein in ihren Vielvölkerstaaten systematisch unterdrückten und der heutige Nationalismus eine Entwicklung nachholt, durch die die westeuropäischen Staaten schon Jahrzehnte vorher gegangen sind. Ein anderer Erklärungsansatz sieht die wirtschaftlichen Probleme vieler post-kommunistischer Staaten als ausschlaggebend: Populistische Politiker bieten einfache Lösungen der im Laufe des Transformationsprozesses auftretenden Probleme an, indem sie andere Nationen oder nationale Minderheiten zu Sündenböcken machen (Merdjanova 2000). Darüber hinaus zeigen sich viele Menschen enttäuscht von den mangelnden Erfolgen oder dem schleppenden Fortschritt nach der demokratischen Transformation (Krossa 2004). In jüngster Vergangenheit haben sich mehrere Studien mit dem Zusammenhang zwischen der Identität der Befragten und ihren Einstellungen zur Demokratie oder zur EU-Integration befasst, wobei die Befragungen vor allem in den neuen Mitgliedsstaaten Mittel- und Osteuropas durchgeführt wurden. Besonders ausführlich dokumentiert ist die Befragung von Pickel et al. (2006), die in zehn Ländern unter dem Titel Political Culture in Central and Eastern Europe durchgeführt wurde. Die Befragten sollten dabei u. a. angeben, welchem geografischen Zusammenhang sie sich am stärksten zugehörig fühlen: Ihrer Region, ihrer Nation oder Europa.

Über den Autor

Svenja Hense wurde 1984 in Duisburg geboren. Nach dem Abitur absolvierte sie zunächst eine Ausbildung zur Diplom-Verwaltungswirtin. Anschließend studierte sie in Duisburg, Düsseldorf und Utrecht Politikwissenschaft und Soziologie mit den Schwerpunkten europäische Integration und empirische Sozialforschung. Ihr Forschungsinteresse gilt dabei vor allem den Staaten des Westbalkans sowie den Auswirkungen sozialer Ungleichheit auf die politische Partizipation. Praktische Erfahrung sammelte sie u. a. als studentische Mitarbeiterin am Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) sowie in der Marktforschung.

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