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Politik

Brigitte Keller

Wie steuert die Politik in der Doppik? Eine Kommune stellt sich neu auf

ISBN: 978-3-95850-714-2

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Produktart: Buch
Verlag: Diplomica Verlag
Erscheinungsdatum: 02.2015
AuflagenNr.: 1
Seiten: 124
Abb.: 18
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Die Einführung der Doppik in den Kommunen steht still - ursächlich sind bekannt gewordene Schwierigkeiten bei der Umstellung. Die anfängliche Euphorie um eine neue Steuerung des kommunalen Haushalts ist der Ernüchterung eines schwierigen und lang andauernden Prozesses gewichen. Zwar haben Kommunen auf Doppik umgestellt, die politischen Steuerungsprozesse haben sich jedoch nicht geändert. Dass es auch anders geht, zeigt dieses Buch. An den Prozess der Doppikumstellung ist von Anfang an eine geänderte Steuerung durch die Politik gebunden. Lesen Sie, wie die Politik die Veränderung beurteilt und welche Maßnahmen sie selbst ergriffen hat, die Grenzen der Verschuldung zu erkennen. Es geht dabei nicht nur um die Änderung eines Buchungsstils, sondern um die Wirkungen, die durch die neue Transparenz der Doppik erzielt werden und diese zu einer Investition in die Zukunft machen. Doppik zu nutzen heißt, einen Kulturwandel einzuleiten, der nicht mit der Einführung einer neuen Software abgeschlossen ist. Es ist ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess, der eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung zum Wohle des Bürgers zur Folge hat.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 1.,Einführung in die Thematik und Anliegen der Arbeit: In Deutschland gab es bereits Anfang der 90er Jahre wegen der kommunalen Finanzkrisen Reformbemühungen. Die Kommunale Gemeinschaftsstelle zur Verwaltungsvereinfachung (KGSt) in Köln hat aufbauend auf den Erfahrungen der holländischen Stadt Tilburg das Neue Steuerungsmodell formuliert und veröffentlicht (vgl. KGST-BERICHT 5/1993). Dieses Modell verbessert die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen. Es empfiehlt die Anwendung betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente wie insbesondere Budgetierung, Controlling und Qualitätsmanagement. Neben dem Ressourcenverbrauchskonzept entstanden weitere Rechnungskonzepte, wie das Neue Kommunale Finanzmanagement in Nordrhein-Westfalen. Die Städte Brühl, Dortmund, Düsseldorf, Moers und Münster sowie die Gemeinde Hiddenhausen und der Kreis Gütersloh haben unter Begleitung des Landes Nordrhein-Westfalen einen Vorschlag für ein kommunales Haushaltsrecht auf der Basis der kaufmännischen Buchführung erarbeitet und anschließend drei Jahre lang erprobt. Ergebnis der Modellprojekte war ein gemeinsamer Vorschlag zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts, mit dem das Projekt Mitte 2003 planmäßig beendet wurde (vgl. NKF-NETZWERK NRW 2007). Zukünftig werden die kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen nicht mehr kameralistisch sondern doppisch (auf der Grundlage der kaufmännisch doppelten Buchführung) aufgestellt 1.1., Problemstellung und Zielsetzung: Die kameralistische Buchführung (kurz: Kameralistik von lat. camera: fürstliche Rechnungskammer) ist der Rechnungsstil der öffentlichen Verwaltung. Die Kameralistik ist eine Geld- und Finanzrechnung, die den Erfordernissen der staatlichen Haushalte durch exakte Aufzeichnung der gezahlten Einnahmen sowie der geleisteten Ausgaben gerecht wird (vgl. STAENDER, 2000, 262, zitiert in KELLER, 2005, 3). Es wird also der Geldverbrauch erfasst, d.h. die kalender- und titelmäßig geordneten Ausgaben und Einnahmen bzw. Auszahlungen und Einzahlungen nach den Bewirtschaftungsstellen. Die kameralistische Haushaltsführung kennt keine Inventur und kein Inventar mit Wertangaben, es existieren lediglich Inventarlisten ohne Deklarationen. Neu beschaffte Vermögensgegenstände werden in diese Verzeichnisse aufgenommen und Vermögensgegenstände, deren Nutzung beendet ist, herausgenommen. Der Zeitwert des Vermögens ist nicht bekannt. Die Nutzungsdauer wird nicht festgelegt und Abschreibungen finden keine Berücksichtigung. Dadurch wird der Ressourcenverbrauch nicht sichtbar (KELLER, 2005, 3 f.). Im Gegensatz dazu zeigt die Doppik den Ressourcenverbrauch pro Periode. Die Doppik erfasst in einer Gewinn- und Verlustrechnung alle Erträge und Aufwendungen. Durch die Gegenüberstellung von Ertrag und Aufwand kommt es zur Abbildung des Ressourcenverbrauchs. Wenn die Aufwendungen einer Periode die Erträge übersteigen, liegt ein Ressourcen- oder Werteverzehr vor. In diesem Prinzip der periodengerechten Zuordnung des Ressourcenverbrauchs zu dem Haushaltsjahr, in dem der Werteverzehr stattfindet, liegt der wesentliche Systemwechsel durch die Einführung des neuen Haushaltswesens (HÄFNER 2002, 31, zitiert in KELLER, 2005, 4). Man kann es auch so ausdrücken: Weg von der Inputorientierung (Geldverbrauch) hin zur Outputorientierung (Ressourcenverbrauch). Die Zielsetzung der Einführung der Doppik in der öffentlichen Verwaltung besteht in der Verbesserung der Transparenz der Auswirkungen des politischen Handelns im Sinne einer Generationengerechtigkeit. Ein rein auf Geldflüssen angelegtes Rechnungswesen wie das der Kameralistik kann das nicht leisten. Die Nutzenpotenziale gegenüber der Kameralistik liegen in der vollständigen Erfassung der Vermögens- und Schuldenwerte, einer integrierten Kosten- und Leistungsrechnung, einer vollständigen Transparenz der Veränderung der Vermögenssubstanz (Ergebnis) und in Liquiditätsveränderungen. Über die spätere Konsolidierung werden die ehemals ausgegliederten Bereiche in der Bilanz wieder sichtbar und über die Periodenabgrenzung der Ergebnisperspektive wird eine verbesserte Periodengerechtigkeit erzielt. Grundsätzlich besteht in Bayern auch die Möglichkeit, auf die sog. erweiterte Kameralistik umzustellen. Derzeit ist in Bayern keine Kommune bekannt, die sich auf diesen Weg begibt. Dies ist auch nicht besonders verwunderlich, denn es stellt sich schon die Frage, warum die Kameralistik in der Vergangenheit nicht in der Lage war, für mehr Transparenz gegenüber der Politik zu sorgen. Erst die Diskussionen über die Notwendigkeit der Einführung der Doppik rüttelten die Kameralisten wach und führten bei den Doppikern zu Recht zu der Fragestellung: Wenn die Kameralistik eine ähnliche Transparenz darstellen kann wie die Doppik – warum hat sie das dann in der Vergangenheit nicht getan? .

Über den Autor

Brigitte Keller absolvierte zunächst eine Ausbildung zur Verwaltungsbetriebswirtin (1986) und schloss im Jahr 2007 das Studium der Betriebswirtschaft als Dipl.-Kffr. (FH) ab. Ihr Arbeitsschwerpunkt liegt in der Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Kreisräten. Seit Mitte der 1990er Jahre beschäftigt sie sich mit allen Themen der Verwaltungsreform sowie dem Neuen Steuerungsmodell. Durch die Mitgliedschaft des Landkreises Ebersberg im bayerischen Innovationsring verfügt sie über Kenntnisse im interkommunalen Leistungsvergleich. Zu den Themen Doppik in der öffentlichen Verwaltung , politische Steuerungssysteme und Qualitätsmanagement (CAF) hält sie Vorträge und hat in Fachzeitschriften publiziert.

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