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Sozialwissenschaften

Daniela Holzinger

Die „Volkspartei“ schafft sich ab: Eine Analyse der Wahlverluste der ÖVP

ISBN: 978-3-86341-229-6

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Produktart: Buch
Verlag: Bachelor + Master Publishing
Erscheinungsdatum: 07.2012
AuflagenNr.: 1
Seiten: 80
Abb.: 14
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Aufgrund der seit den 1970er Jahren stetig sinkenden Wahlergebnisse der ÖVP ist es fraglich, ob die Österreichische Volkspartei überhaupt eine 'Volkspartei' im eigentlichen Sinne des Namens ist. Auch Müller (2005) stellt sich die Frage, inwieweit die Namensgebung der Parteien als 'Volksparteien' Aussagekraft über die strategische Positionierung dieser für das gesamte 'Volk' hat. Ist die ÖVP 'Volkspartei', nur weil sie dessen Namen trägt? Zu Beginn dieser Arbeit untersucht die Autorin, ob die Österreichische Volkspartei eine 'Volkspartei' im eigentlichen Sinne ihres Namens ist. Denn laut einer Analyse westeuropäischer 'Volksparteien', durchgeführt von Müller (2005), hat sich ergeben, dass der Begriff der 'Volkspartei' zusammen mit den verschiedensten ideologischen Richtungsbezeichnungen verwendet wird, die von linkssozialistischen über (wirtschafts-) liberale bis zu christdemokratischen und konservativen Parteien reichen. Während sich einige Parteien dabei als Vertreter von ethnischen Minderheiten nur auf einen jeweils geringen Teil des Staatsvolkes beziehen, wenden sich andere Volksparteien mit ihrer Politik an die Gesamtheit des Staatsvolkes. Die bürgerlichen 'Volksparteien' wollen sich an das ganze Volk wenden, nicht nur an einzelne soziale Klassen oder Schichten wie beispielsweise Arbeiterparteien. Ob nun die ÖVP eine 'Volkspartei' darstellt oder nicht, wird die Autorin anhand der archetypischen Version einer 'Volkspartei', genauer gesagt an der Theorie der 'Catch-all Party' von Otto Kirchheimer (1966) durch die Heranziehung von literarischen Primär- und Sekundärquellen testen. Um im Weiteren die Gründe für die seit den 70er Jahren sinkenden Wahlergebnisse der ÖVP feststellen zu können, wird ein genaueres Augenmerk auf die innerparteiliche Organisationsstruktur der Österreichischen Volkspartei gelegt werden, die entlang der Länderorganisationen (föderale Struktur) sowie entlang der zentralen Bünde der ÖVP (funktionale Struktur) verläuft. Eine Analyse innerparteilicher Konfliktdimensionen, sowie teilweise Ausschnitte bisheriger Reformbestrebungen innerhalb der ÖVP sollen schließlich Antworten auf die im Buch gestellten Fragen und Hypothesen liefern.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 1.2, RELEVANZ DES THEMAS. ‘VOLKSPARTEIEN‘ VERLIEREN AN WÄHLERZUSPRUCH: Die Österreichische Volkspartei erhebt den Anspruch, eine ‘Partei des Volkes für das Volk‘ zu sein. Einhergehend mit diesem Selbstverständnis dominierte die ÖVP die österreichische Politik ab dem Zeitpunkt ihrer Gründung an, bis zum Ende der 1960er Jahre. Ihr war es möglich, von 1945 bis Ende der `60er mandatsstärkste Partei und - mit Ausnahme der Periode 1953-1959 - auch stimmenstärkste Partei in Österreich zu sein. Doch ab den 1970er Jahren begann für die ‘Partei des Volkes‘ eine lange Ära der Wahlniederlagen. Bei der Nationalratswahl am 1. März 1970 wurde die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) zum ersten Mal stimmen- und mandatsstärkste Partei. Im Gegensatz zur SPÖ, die 48,4% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte, erreichte die ÖVP nur mehr ein Ergebnis von 44,7% der Stimmen. Dies bedeutet ein Minus von 3,6%-Punkten im Vergleich zum 1966er Wahlergebnis der Volkspartei. Die ÖVP verlor die Regierungsbeteiligung sowie die Kanzlerschaft. Bei der nächsten Nationalratswahl im Jahr 1971 erlangte die SPÖ sogar die absolute Mehrheit der Stimmen sowie Mandate. Es kam zu einer Alleinregierung der SPÖ unter Bruno Kreisky, die bis 1983 andauern sollte. Bei der Nationalratswahl 1983 konnte die ÖVP, mit kleinen Zugewinnen, die absolute Mehrheit der Sozialdemokratie brechen. 1986 hingegen erlitt die ÖVP erneute Wahlverluste (- 1,9%-Punkte), die jedoch im Gegensatz zu den Einbußen der folgenden Wahl des Jahres 1990 minimal wirkten. Die ÖVP verlor auf Kosten der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) unter Jörg Haider, 9,2%-Punkte ihrer Stimmen. Auch 1994 büßte die ÖVP erneut Wählerstimmen ein. Die FPÖ wurde drittstärkste Partei im Lande. 1995, bei den vorgezogenen Nationalratswahlen erfuhr die Österreichische Volkspartei eine erneute Enttäuschung. Sie gewann zwar ein Mandat (+ 0,6%-Punkte), die SPÖ jedoch gewann 6 Mandate. Die ÖVP wird zugleich Juniorpartner in einer großen Koalition mit der SPÖ. Bei den Wahlen 1999 kam es zu einem politischen Erdrutschsieg, doch nicht für die ÖVP. Diese verlor 1,4%-Punkte, die FPÖ jedoch rückte mandatsmäßig gleich auf zur ÖVP. Sie erreichte sogar mehr Stimmen als die Volkspartei. Im September 2002 fand in Knittelfeld der außerordentliche Parteitag der FPÖ statt. Es kam zu einem Umsturz innerhalb der FPÖ und die Partei, die Koalitionspartner in der Regierung mit der ÖVP war, lag in Trümmern. Parteiobmann der Volkspartei, Wolfgang Schüssel, ließ Neuwahlen abhalten, was taktisch wie auch strategisch als klug bezeichnet werden kann. Bei den Nationalratswahlen 2002 wird die ÖVP mit 42,3% stimmenstärkste Partei. Die Freiheitlichen büßten rund zwei Drittel ihrer Sitze ein. Mit diesem Ergebnis verdrängte die ÖVP, die SPÖ von der ersten Stelle in der Wählergunst. Das Plus von 15,4%-Punkten war das größte, das je eine Partei der Zweiten Republik bei einer Nationalratswahl erreichen konnte. Der riesige Wahlerfolg unter Wolfgang Schüssel war laut Fallend ein äußeres Ereignis, das der Selbstzerstörung der FPÖ zu verdanken war. Denn diese Partei, die zuvor im Stil einer populistischen Protestpartei Ressentiments gegen Ausländer, ‘Sozialschmarotzer‘ und die beiden ‘Altparteien‘ schürte und damit ihren Wähleranteil sukzessive von Wahl zu Wahl steigern konnte, kam mit dem Kompromisszwang in einer Regierung nicht zu Rande. Bei der Nationalratswahl 2006 erlitt die ÖVP wieder starke Wahlverluste. Sie machte, im Vergleich zum Erdrutschsieg 2002, ein Minus von 8%-Punkten und fiel somit wieder hinter die SPÖ zurück. Auch 2008 ging es mit den Wahlergebnissen der Volkspartei weiter bergab. Mit einem Verlust an Wählerstimmen von 8,3%-Punkten liegt die ÖVP heute sogar unter ihrem Stand des Jahres 1999 und hat somit in Summe der Jahre 2006 bis 2008 mehr Wählerstimmen verloren, als sie 2002 durch ihren, voluminösen Sieg erringen konnte.

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