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Produktart: Buch
Verlag: Diplomica Verlag
Erscheinungsdatum: 05.2018
AuflagenNr.: 1
Seiten: 92
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

1989 öffnete sich ein historisches window of opportunity in den Beziehungen zwischen Russland und Europa. Mit der Charta von Paris wurde eine neue Phase der Kooperation eingeleitet. Zusammen mit Russland sollte eine neue europäische Sicherheitsordnung entstehen. Mit der Annexion der Krim 2014 durch Russland scheint das window of opportunity auf eine unbestimmte Zeit wieder geschlossen zu sein. Die Vertrauensbasis ist zerstört, die europäische Sicherheitsordnung in Frage gestellt. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO bestimmt maßgeblich das sicherheitspolitische Geschehen in Europa. Die vorliegende Studie analysiert die Zusammenarbeit in der Zeit zwischen 1989 und 2014 und sucht nach Gründen für ihr Scheitern. Insgesamt werden drei wichtige Faktoren des Scheiterns identifiziert: Permanentes Sicherheitsdilemma, mangelnde Bemühungen um vertrauensbildende Maßnahmen und nachhaltigen Aufbau engerer militärischer und praktischer Kooperation und dichter institutioneller Strukturen in der ersten Phase bis 1997 sowie geostrategische Interessen Russlands und der USA.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 2.1, Anwendung des Neorealismus: Der Neorealismus ist eine Weiterentwicklung des klassischen Realismus (Zangl/Zürn 2003: 38). Die zentrale Kategorie des Neorealismus ist Macht. Demnach ist das Streben nach Macht das zentrale Antriebsmoment der internationalen Beziehungen (Krell 2009: 156). Die Machtkonkurrenz ergibt sich aus der anarchischen Struktur des internationalen Systems. Den Staaten bleibt nichts anderes übrig, als ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen und vor allem für ihre Sicherheit selbst zu sorgen, wenn sie überleben wollen (Waltz 1979: 111). Unter Sicherheit wird nicht ausschließlich militärische, sondern auch ökonomische und gesellschaftliche Sicherheit verstanden (Waltz 1979: 96f). Das Überleben bleibt konstant gefährdet (Waltz 1979: 102). Somit ist laut Waltz nicht Macht das Hauptinteresse der Staaten, sondern Sicherheit. Aber Sicherheit erwirbt man nur durch Machtmittel (Waltz 1979: 79-101). Macht- und Gegenmachtbildung sind zwangsläufig die zentralen Instrumente der Überlebenssicherung und gleichzeitig Stabilisierung der Staatenbeziehungen. Die Akteure im internationalen System sind ausschließlich Staaten. Akteure wie internationale Organisationen fungieren im Neorealismus nur als Instrument mächtiger Staaten (Waltz 1979: 126). Das Gleichgewicht im System gilt als Voraussetzung des Überlebens der Akteure unter Anarchie. Das internationale System tendiert zu einem Mächtegleichgewicht (Waltz 1979: 126). Staaten müssen stets verhindern, dass es einem Staat gelingt, eine hegemoniale Machtposition einzunehmen, wenn sie ihre Sicherheit garantieren wollen. Und sie müssen immer damit rechnen, dass andere Staaten aus der Kooperation ausscheren oder verhindern wollen, dass andere Staaten relativ mehr zusätzliche Gewinne aus der Kooperation ziehen als sie selbst, da sich sonst die Machtverhältnisse zu ihren Ungunsten verschieben (Zangl/Zürn 2003: 47). Es gibt keine Automatik in der Gleichgewichtspolitik, sie wird vielmehr über Deutungen, d.h. von relativen Freund-Feind-Interpretationen gesteuert (Krell 2009: 157). Der Zustand der Anarchie im internationalen System erklärt, warum Machtstreben Anderer zum Sicherheitsdilemma führen kann. Aufgrund der generellen Unsicherheit wird dies zwangsläufig als Sicherheitsbedrohung wahrgenommen (Zangl/Zürn 2003: 279). So bleibt der Krieg aufgrund des Sicherheitsdilemmas der anarchischen Struktur des Systems geschuldet (Zangl/Zürn 2003: 45). Das Sicherheitsdilemma kann zu einer Spirale von Machtstreben wie Rüstungsanstrengungen führen, ohne dass die eigentliche Sicherheit damit tatsächlich verbessert wird, denn diese provozieren wiederum weitere Anstrengungen bei anderen Akteuren. Eine Rüstungsspirale kann die Folge sein. Im Neorealismus verhindern Macht- und Sicherheitsstreben die Kooperation, denn durch Verträge oder Gegenmacht wird die eigene Macht beschränkt. Die strukturellen Bedingungen des internationalen Systems Anarchie und Unsicherheit tragen dazu bei. Das Ergebnis des Anarchie-Zustandes ist die permanente Bedrohung der Sicherheit. Dies steht der Herausbildung von institutionalisierten Rechtsbeziehungen zwischen Staaten entgegen. Institutionen werden nur aus politischer Opportunität einbezogen und zum Instrument nationalstaatlicher Interessen gemacht. Sie werden von den mächtigen Staaten im System als Arenen für den Austrag von Machtbeziehungen geschaffen (Mearsheimer 1994). Das Sicherheitsdilemma ist wegen des Anarchie-Zustandes prinzipiell nicht auflösbar. Bestenfalls kommt es zur Balance of Power , einem Zustand, in dem kein Staat so mächtig ist, dass er andere Staaten beherrschen könnte. 2.2, Anwendung des Neoinstitutionalismus: Die neoinstitutionalistische Theorie baut auf Elementen des Idealismus (Zangl/Zürn 2003: 82) auf. Anders als bei den Neorealisten werden hier die Möglichkeiten der zwischenstaatlichen Kooperation zum gegenseitigen Vorteil auch in einer Welt der internationalen Anarchie hervorgehoben. Institutionelle Kooperation unter den Bedingungen der Anarchie ist auch dann möglich, wenn es keinen dominanten Hegemon gibt. Die neoinstitutionalistische Theorie setzt im Kern auf die Rolle von Institutionen. Institutionen helfen, die Interessen der Akteure in kooperative Bahnen zu lenken. Kooperation ist ein Prozess, innerhalb dessen Akteure ihr Verhalten so koordinieren, dass sie gemeinsame Gewinne erzielen können (Keohane 1984). In der Weltpolitik wird diese Kooperation durch internationale Institutionen ermöglicht und befördert. Wachsende Abhängigkeiten zwischen den Staaten mildern die anarchischen Strukturen des internationalen Systems (Keohane/Nye 2000: 25). So entsteht ein gemeinsames Interesse, Konflikte auch gemeinsam zu bearbeiten (Keohane 1982: 325f). Die neoinstitutionalistische Theorie geht allgemein davon aus, dass die Institutionalisierung internationaler Beziehungen gewaltsame Konfliktbearbeitung und Kriege unwahrscheinlicher macht. Die Errichtung und der Ausbau von Institutionen sind somit eine wichtige Friedensstrategie. Die elementaren Ziele des sozialen Überlebens können nur sichergestellt werden, wenn alle Beteiligten wechselseitig bestimmte Verhaltensgrenzen akzeptieren (Krell 2009: 237). Für Neoinstitutionalisten befinden sich die Staaten nicht in einem ständigen Kampf aller gegen alle, sondern sie sind durch gemeinsame Regeln und Institutionen gebunden. Institutionen werden von Staaten geprägt. Deshalb sind sie nicht mehr als nur mögliche Instrumente für eine bessere Welt, die von Akteuren dafür benutzt werden. Was internationale Institutionen aus dieser Perspektive leisten können, ist die dauerhafte Koordination internationaler Politik im wechselseitigen Interesse. Dadurch wird die Welt insgesamt weniger gewaltanfällig (Keohane 1990: 181f.). Internationale Institutionen setzen Regeln für staatliche Interaktionen und dämpfen so den anarchischen Charakter des internationalen Systems. Staaten streben nicht nach relativen, sondern nach absoluten Gewinnen. Internationale Institutionen reduzieren die Transaktionskosten, und damit erleichtern und stabilisieren sie die Kooperation. Staaten handeln rational. Durch kooperatives Verhalten erzielen sie Gewinne, die sie beim individuellen Handeln nicht erzielen könnten (absolute Gewinne). Der Neoinstitutionalismus vermutet Effekte auf die Akteure/Staaten nicht mehr in der anarchischen Struktur des internationalen Systems, sondern im Grad der Institutionalisierung internationaler Kooperation und der damit verbundenen Erwartungsverlässlichkeit (Keohane 1989: 1f). Gerade aus dem rationalen Eigeninteresse heraus etablieren Akteure/Staaten internationale Regeln und Normen und halten sie gemeinsam ein (Keohane 1989: 8). So ist zwischenstaatliche Kooperation mit Hilfe von Institutionen sowie Normen und Regeln für den Neionstitutionalismus wahrscheinlicher und stabiler als für den Neorealismus.

Über den Autor

Marcela Masiarik studierte Politik- und Verwaltungswissenschaften (B.A.) und Governance (M.A.) an der FernUniversität Hagen. Seit 1992 arbeitete sie als Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag, von 1999 bis 2015 als persönliche Mitarbeiterin von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt. Ihr besonderes Interesse gilt außen- und sicherheitspolitischen Themen, die sie während ihres Studiums vertieft und in ihrer beruflichen Tätigkeit praktisch ausgebaut hat.

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